Frage 42 von 300
Wer beschließt in Deutschland ein neues Gesetz?
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Lösung und Erklärung
Richtige Antwort: B) das Parlament
Die Frage prüft, wer in Deutschland neue Gesetze beschließt.
Richtig ist Antwort B. Neue Gesetze beschließt das Parlament, auf Bundesebene der Bundestag. Der Bundesrat wirkt mit, und die Regierung kann Gesetze nur vorschlagen.
Die Antworten im Einzelnen
- A) die Regierung
- Die Regierung schlägt Gesetze oft vor, beschließt sie aber nicht.
- B) das Parlament
- Richtig: Das Parlament beschließt die Gesetze.
- C) die Gerichte
- Gerichte wenden Gesetze an und entscheiden Streitfälle, sie beschließen keine Gesetze.
- D) die Polizei
- Die Polizei sorgt dafür, dass Gesetze eingehalten werden, sie macht keine.
Merksatz: Gesetze beschließt das Parlament.