Frage 43 von 300
Wann kann in Deutschland eine Partei verboten werden?
Tippe auf eine Antwort, um dich selbst zu prüfen.
Lösung und Erklärung
Richtige Antwort: B) wenn sie gegen die Verfassung kämpft
Die Frage prüft, wann eine Partei in Deutschland verboten werden kann.
Richtig ist Antwort B. Kämpft eine Partei gegen die Verfassung, kann sie verboten werden. Das regelt Artikel 21, und nur das Bundesverfassungsgericht darf entscheiden.
Die Antworten im Einzelnen
- A) wenn ihr Wahlkampf zu teuer ist
- Ein teurer Wahlkampf ist erlaubt und kein Grund für ein Verbot.
- B) wenn sie gegen die Verfassung kämpft
- Richtig: Eine Partei, die gegen die Verfassung kämpft, kann verboten werden.
- C) wenn sie Kritik am Staatsoberhaupt äußert
- Kritik am Staatsoberhaupt ist erlaubt und gehört zur Meinungsfreiheit.
- D) wenn ihr Programm eine neue Richtung vorschlägt
- Neue Ideen im Parteiprogramm sind normal und erlaubt.
Merksatz: Nur wer gegen die Verfassung kämpft, kann verboten werden.